IPCC - Zwischenstaatlicher Ausschuss für Klimaänderungen

Der Zwischenstaatlicher Ausschuss für Klimaänderungen („International Panel on Climate Change“ – IPCC) ist einer der Ergebnisse des ersten Weltklimakonferenz und ist die führende internationale Institution für die Bewertung des Klimawandels. Es soll der Welt eine klare wissenschaftliche Sicht auf den aktuellen Stand des Wissens über den Klimawandel geben sowie dessen möglichen umweltbedingten und sozio-ökonomischen Auswirkungen.

Das IPCC ist eine wissenschaftliche Institution. Sie prüft und bewertet die weltweit verfügbare aktuellste wissenschaftliche, technische und sozio-ökonomischen Information auf Relevanz für das Verständnis des Klimawandels. Sie betreibt selbst keine Wissenschaft und erhebt selbst keine klimarelevanten Daten.

Weltweit tragen tausende Wissenschaftler auf freiwilliger Basis zu den Arbeiten des IPCC bei. Das Prüfen der Dokumente ist ein wesentlicher Bestandteil des IPCC-Prozesses. Es gewährleistet somit seine Objektivität für die Bewertung der aktuellen Informationen. Das IPCC bemüht sich eine Vielzahl an Sichtweisen wieder zu geben. Das Sekretariat koordiniert die Arbeiten des IPCC und vermittelt diese zu Regierungen.

Das IPCC ist zudem eine zwischenstaatliche Institution. Sie ist frei für alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen und der Weltmeteorologischen Organisation („World Meteorological Organisation“ – WMO). Regierungen können an dem Prüfungsprozess und Vollversammlungen teilnehmen, bei denen verabschiedet, übernommen und anerkannt werden.

(Quelle: UNFCCC)

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UNFCCC - Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen

Die  Klimarahmen­konvention der Vereinten Nationen („United Nations Framework Convention on Climate Change“ – UNFCCC) ist auf der 2. Weltklimakonferenz gegründet worden und besteht aus zwei übergeordneten Kategorien von Teilnehmern: die Mitgliedsstaaten und die Beobachter. Die Beobachter teilen sich in Zwischenstaatliche Organisationen und Nichtstaatliche Organisationen. Alle müssen sich beim UNFCCC-Sekretariat anmelden und akkreditieren, bevor sie an Konferenzen teilnehmen können. Nur Vertreter registrierter Organisationen dürfen bei den Sitzungen der verschiedenen Gremien als Beobachter anwesend sein.

Die UNFCCC ist von 194 Mitgliedsstaaten unterschrieben worden (original, deutsch). Das Kyoto-Protokoll aus dem Jahr 1997 haben 184 Nationen ratifiziert. Die Konferenz der Vertragsstaaten hat als höchste Behörde die Vollmacht notwendige Entscheidungen für dessen Umsetzung in effektive Maßnahmen zu verabschieden.

 (Quellen: UNFCCC und Deutsches Klimakonsortium)

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UN-Klimakonferenzen

Eine Konferenz der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen wird auch COP genannt. Allerdings ist wegen der Bedeutung des Themas der Name COP auf der internationalen Agenda stark mit dem Klimawandel verbunden. Diese Konferenzen finden jährlich in den Monaten November und Dezember statt. Dieses Jahr fand die Konferenz das 16. Mal statt und zwar in Cancún, Mexiko.

“Parties” bezieht sich auf Nationen, die beiden internationalen Abkommen zur Beobachtung und zur Einhaltung der internationalen Kooperation gegen den Klimawandel unterschrieben und ratifiziert haben.

COP 16 in Cancún gehen 15 Klimakonferenzen und ein Umweltgipfel voraus. Ein Meilenstein war das Kyoto-Protokoll im Dezember 1997. Die folgenden Konferenzen behandelten die Ratifizierung des Kyoto-Protokolls und die Erarbeitung eines Nachfolge-Protokolls.

(Quelle: UNFCCC)

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1997 - COP 03 - Kyoto

Das Protokoll sollte in Kraft treten, sobald mindestens 55 Staaten (erste Bedingung), die zusammengerechnet mehr als 55 % der Kohlenstoffdioxid-Emissionen (zweite Bedingung) des Jahres 1990 verursachten, das Abkommen ratifiziert haben. Die Zahl von wenigstens 55 teilnehmenden Staaten wurde mit Islands Ratifikation am 23. Mai 2002 erreicht. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Protokoll 2001 musste die Weltgemeinschaft auf den am 5. November 2004 erfolgenden Beitritt Russlands warten. Mit der Ratifizierung von Russland unter Präsident Wladimir Putin, auf das ein Anteil von etwa 18 % der CO₂-Emissionen von 1990 entfällt, wurde auch die zweite Bedingung erfüllt.

Am 16. Februar 2005, 90 Tage nach der Ratifizierung durch das russische Parlament, trat das Kyoto-Protokoll in Kraft. Zu diesem Zeitpunkt hatten es 128 Staaten ratifiziert. Heute sind 188 Staaten voll gültige Parteien des Protokolls, sind ihm also entweder beigetreten, haben es ratifiziert oder ihm anderweitig formell zugestimmt (Quellen: BMU, UNFCCC).

Das Originalprotokoll (englisch) befindet sich auf den Seiten des UNFCCC:
http://unfccc.int/resource/docs/convkp/kpeng.pdf

Eine vom BMU übersetzte Version des Protokolls:
http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/protodt.pdf

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2007 - COP 13 - Bali

Auf der COP 13 in Bali hat man eine so genannte Bali „road map“ erstellt. Darin gehen die Vertragsstaaten auf die Feststellungen des Vierten Sachstandsberichts des Zwischenstaatlichen Ausschusses für Klimaänderung (IPCC) ein, dass die Erwärmung des Klimasystems eindeutig ist. Folglich würde eine Verzögerung bei der Reduzierung der Emissionen die Möglichkeiten der Erreichung eines niedrigeren Stabilisierungsniveaus erheblich einschränken und das Risiko schwerwiegenderer Auswirkungen des Klimawandels erhöhen.

Zusätzlich wird darauf hingewiesen, dass starke Einschnitte bei den globalen Emissionen erforderlich sein werden, um das Endziel des Übereinkommens zu erreichen. Grundlage war die Dringlichkeit der Bewältigung des Klimawandels aus dem Vierten Sachstandsbericht des IPCC (Quellen: BMU, UNFCCC).

Die Originalversion vom Bali „road map“ befindet sich hier auf den Seiten des UNFCCC.

Eine vom BMU übersetzte Version der Bali „road map“:
http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/bali_aktionsplan.pdf

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2009 - COP 15 - Kopenhagen

COP 15 in Kopenhagen im Dezember 2009 wird oft als gescheitert bezeichnet. Die Erwartungen waren tatsächlich sehr hoch. Vor allem die Verhandlungen für ein Folgeabkommen des Kyoto-Protokolls hat viel Aufmerksamkeit bekommen. Weil das Kyoto-Protokoll Emissionsreduktionsziele für die Jahre 2008 bis 2012 umfasst, wäre ein Folgeabkommen auch dringend notwendig gewesen. Trotz vieler Bemühungen und bilateraler Gespräche konnte keine Einigkeit über die Gestaltung eines Folgeabkommens gefunden werden. Hauptproblem dabei waren die unterschiedlichen Anforderungen der westlichen Länder und Schwellenländer. Weil die westlichen Länder eher die momentanen Emissionen aller Länder berücksichtigen wollten, warben diese für eher homogen verteilten Emissionsreduktionsziele. Die Schwellenländer allerdings wollten die vergangenen Emissionen mitberücksichtigen, da der Großteil der in der Atmosphäre vorhandenen Treibhausgase von den westlichen Ländern emittiert worden sind (Internetseite).

Die Klimakonferenz 2009 (COP 15) in Kopenhagen schloss mit einer völkerrechtlich unverbindlichen Erklärung, dem „Copenhagen Accord“ (original, deutsch)  ab. Sie erzielte nicht das erhoffte Nachfolgeabkommen des Kyoto-Protokolls. Im „Copenhagen Accord“ sind die beteiligten Länder darüber übereingekommen, dass (Quelle: Deutsches Klimakonsortium, BMU, UNFCCC):

• der Temperaturanstieg global unter 2 Grad begrenzt werden soll und dass dafür die Treibhausgasemissionen erheblich gesenkt werden müssen. Weiterhin einigten sich die Länder darauf, dass diese Reduzierung der Treibhausgase notwendig ist und schnellstmöglich umgesetzt werden soll.
• sich alle Länder der Herausforderung der Anpassung an den Klimawandel stellen müssen. Die Industrieländer sind sich einig darüber, dass sie die Entwicklungsländer finanziell, technisch und beratend unterstützen müssen, um deren Anpassung an den Klimawandel möglich zu machen.
• die Industrieländer bis zum 31. Januar 2010 quantifizierte und landesweite Emissionsreduktionsziele für 2020 vorlegen und umsetzen. Die Entwicklungsländer sagen bis zum gleichen Zeitpunkt zu, "national angemessene Emissionsminderungsmaßnahmen" zu benennen und umzusetzen. Inselstaaten sowie die am wenigsten entwickelten Länder können freiwillig Maßnahmen zur Reduzierung der Emissionen treffen.
• sie die Bedeutung der Verringerung von Emissionen aus Entwaldung und Walddegradierung anerkennen sowie die Notwendigkeit sehen, einen Mechanismus („Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation includung the role of conservation, sustainable management of forests and enhancement of forest carbon stocks“ – REDD+) einzurichten.
• die Entwicklungsländer bei Fortschritt und Transparenz eine angemessene Finanzierung zur Umsetzung notwendiger Maßnahmen erhalten. Für den Zeitraum 2010 - 2012 soll die Finanzierung 30 Mrd. US-Dollar betragen. Bis zum Jahr 2020 soll sie auf 100 Mrd. US-Dollar jährlich erhöht werden.

140 Parteien haben bis jetzt dem „Copenhagen Accord“ zugestimmt (Quelle: UNFCCC). Auf der Grundlage des „Copenhagen Accord“ haben die einzelnen Länder ihre nationalen Emissionsziele an das UNFCCC-Sekretariat gemeldet.

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2010 - COP 16 - Cancún

COP 16 war die

• 16. Konferenz der Vertragsstaaten der Klimarahmen­konvention der Vereinten Nationen (COP),
• das 6. Treffen im Rahmen des Kyoto-Protokolls („Meeting of the Parties to the Kyoto Protocol” – CMP),
• das 33. Treffen des Nebenorgans für wissenschaftliche und technologische Beratung („Subsidiary Body for Scientific and Technological Advice“ – SBSTA),
• das 15. Treffen der Ad-hoc-Arbeitsgruppe unter dem Kyoto-Protokoll für Vertragsparteien des Anhangs I (Industrieländer) („Ad Hoc Working Group on Further Commitments for Annex I Parties under the Kyoto Protocol“ – AWG-KP) und
• das 13. Treffen der Ad-hoc-Arbeitsgruppe unter der (Klimarahmen-)Konvention („Ad Hoc Working Group on Long-term Cooperative Action under the Convention“ – AWG-LCA).

(Internetseite)

(Quelle: UNFCCC)

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Diskussionsgrundlagen

Auf der COP 16 standen mehrere Themen zur Debatte. Folgende Themen haben besondere Aufmerksamkeit bekommen:

Waldschutz

Die Vernichtung der Wälder trägt nach Angaben des UN-Klimasekretariats zu 17% zum menschengemachten Treibhauseffekt bei. Ärmere Länder sollen Geld erhalten, wenn sie ihren Wald schützen. Dazu muss es jedoch klare Regeln geben, was ein Wald ist. Zudem müssen die Artenvielfalt und die örtliche Bevölkerung beachtet werden. Die Industrieländer sollen Faktoren, die zur Waldzerstörung in Entwicklungsländern führen, beseitigen.

Anpassung

Entwicklungsländer benötigen Geld, um die Folgen des Klimawandels zu lindern. Ein solches Programm reicht vom Dammbau bis zu Versicherungen gegen Wetterextreme.

Treibhausgasausstoß

Bisher haben einzelne Staaten nur auf freiwilliger Basis nationale Klimaziele vorgelegt. Diese reichen jedoch nicht aus, um die Klimaerwärmung auf 2 Grad zu begrenzen. Neue und verbindliche Zusagen sind nötig, wenn der Klimawandel auf ein für Mensch und Natur erträgliches Maß begrenzt werden soll. Neue Reduktionen könnten zum Beispiel aus dem Flug- und Schifffahrtsbereich kommen.

Finanzierung

In einer unverbindlichen Vereinbarung auf dem Klimagipfel von Kopenhagen hatten die Industriestaaten zugesagt, ab dem Jahr 2020 jährlich 100 Mrd. Dollar für Klimaziele in Entwicklungsländern bereitzustellen. Vor einem umfassenden Klimavertrag müssten Finanzquellen aufgelistet und diese Zusage verbindlicher werden.

Außerdem wollten die Industrieländer den Entwicklungsländern insgesamt 30 Mrd. Dollar für 2010 bis 2012 für die Anpassung an den Klimawandel und eine umweltfreundliche Entwicklung geben. Klimaschützer kritisieren jedoch mangelnde Transparenz und befürchten, dass es dann Abzüge von der bisher geplanten Entwicklungshilfe gibt.

Überprüfung

Vor Abschluss eines umfassenden Vertrags muss sich die Staatengemeinschaft auf ein differenziertes Mess- und Kontrollsystem der Klimaschutzaktivitäten einigen. Darauf legen nicht zuletzt die USA Wert – und haben speziell China im Blick.

(Quelle: Spiegel-online)

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Abkommen

Die Abkommen von Cancún schreiben eine Reihe von Klimaschutzmaßnahmen fest, auf die sich die Weltgemeinschaft lange Zeit nicht einigen konnte. In den Schlussstunden des Weltklimagipfels in Cancún arbeiteten die Delegierten in zwei verschiedenen Verhandlungssträngen:

1. Der erste soll die Grundlage legen für ein Nachfolgeabkommen des Kyoto-Vertrags. Es ist der einzige, derzeit rechtsverbindliche Klimaschutzvertrag, der im Jahre 2005 in Kraft trat, aber Ende 2012 ausläuft. Weil die USA den Kyoto-Vertrag nicht ratifiziert haben, sind die Beschlüsse in diesem Verhandlungsstrang für sie nicht bindend. Auch Schwellenländer wie Indien und China müssen sich nicht zu Treibhausgasemissionen verpflichten. Sie gelten unter diesem Vertragswerk als Entwicklungsländer. Die „Draft“-Version auf Englisch befindet sich hier. Die wichtigste Punkte auf Deutsch:

·         Die Industrieländer erkennen die Erkenntnisse des Weltklimarats IPCC an, wonach die Treibhausgasemissionen weltweit bis zum Jahr 2020 um mindestens 25 bis 40% im Vergleich zu 1990 gesenkt werden müssen.

·         Die Industrieländer nehmen die freiwilligen Zusagen von CO₂-Einsparzielen zur Kenntnis, die sie im letzten Jahr ausgehandelten „copenhagen-accord“ niedergelegt haben. Damit ist dieses lose Abkommen erstmals in ein Vertragswerk der Vereinten Nationen eingeflossen.

·         Der Vertrag drängt die Industrieländer dazu, ihre CO₂-Einsparmaßnahmen aufzustocken. Denn den Anforderungen des Weltklimarats für eine Senkung des Treibhausgasausstoßes werden die freiwilligen Einsparverpflichtungen der Industrieländer nicht gerecht. Sie müssten eigentlich verdoppelt werden.

·         Waldreiche Länder, allen voran Russland, können ihre Treibhausgasemissionen gegenrechnen mit den in ihren Waldflächen gespeichertem Kohlenstoff.

2. Der zweite Verhandlungsstrang auf der Weltklimakonferenz in Cancún trägt den Namen „Long-term Cooperative Action“ (LCA). Dort finden sich Beschlüsse, die vor allem für das Verhältnis zwischen Industrie- und Entwicklungsländern von Bedeutung sind. Diese Ergebnisse sind auf Englisch als „Draft“-Version hier herunterzuladen. Spiegel-online hat sie auf Deutsch in folgenden Punkten zusammengefasst:

·         Die unterzeichnenden Länder erkennen tiefe Einschnitte in den globalen Treibhausgas-Emissionen an. Dabei wollen Sie sich an dem von der Wissenschaft aufgestellten Ziel orientieren, die Erwärmung der Erde auf 2 Grad gegenüber vorindustriellem Niveau zu begrenzen. Die Vertragsstaaten halten sich die Option offen, im Lichte neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse das Ziel auf 1,5 Grad zu verschärfen.

·         Die Vertragsparteien erklären ihre Absicht, einen Zeitrahmen zu entwickeln, wann die CO₂-Emissionen ihren Höhepunkt erreicht haben und sinken sollen.

·         Es wurde beschlossen, das so genannte Cancún-Rahmenabkommen zur Anpassung an den Klimawandel zu etablieren. Darin vorgesehen ist unter anderem, dass die Nationen eigene Anpassungspläne an eine wärmere Welt entwickeln.

·         Die Industrieländer nehmen die im „copenhagen-accord“ niedergelegten, freiwilligen CO₂-Einsparziele an. Sie werden gedrängt, ihre Ziele weiter zu erhöhen, damit die Einsparmaßnahmen mit den Empfehlungen des Weltklimarates konsistent sind. Für die Entwicklungsländer gilt, dass sie geeignete Einsparmaßnahmen verabschieden, damit sie weniger Treibhausgase emittieren, als würden sie einfach weitermachen.

·         Es soll ein Waldschutzprogramm verankert werden, das bekannt ist unter dem Namen Reduktion von Emissionen aus Entwaldung und Schädigung von Wäldern („Reducing Emissions from Deforestation and Degradation“ – REDD).

·         Für die nächsten drei Jahre soll eine Soforthilfe von 10 Mrd. Dollar pro Jahr in einen Fonds der Vereinten Nationen fließen, der mit Priorität für die vom Klimawandel besonders betroffenen Länder vorgesehen ist.

·         Auf lange Sicht sollen die Finanzmittel für die Entwicklungsländer aufgestockt werden - und zwar ab 2020 auf jährlich insgesamt 100 Mrd. Dollar. Es dürfen dazu keine herkömmlichen Entwicklungshilfsgelder gekürzt werden. Die Hilfe kann sowohl aus privaten wie auch staatlichen Mitteln stammen. Die Gelder fließen in den neu gegründeten Green Climate Fund unter der Regie der Vereinten Nationen. Übergangsweise soll die Weltbank die Verwaltung übernehmen. Vorgesehen ist ein Aufsichtsrat mit 24 Mitgliedern, der sich zu gleichen Teilen aus Vertretern von Entwicklungs- und Industrieländern zusammensetzt.

·         Gleichzeitig soll ein Klimatechnologie-Zentrum aufgebaut werden, das den Transfer von Technologien für den Klimaschutz in die Entwicklungsländer ermöglichen soll. Er soll durch die Vereinten Nationen geführt werden.

(Quelle: Climate Service Center, Spiegel-online)